Das DEM-Partei-Imralı-Delegation veröffentlichte eine schriftliche Erklärung zu ihrem Treffen mit Abdullah Öcalan am 13. September 2026 auf der Imralı-Insel. Bei dem Treffen wurden der Prozess in der Türkei, eine demokratische Lösung und ein dauerhafter Frieden, konkrete Schritte für Fortschritte sowie regionale Entwicklungen erörtert.
Öcalan erklärte, dass sich der „Prozess für Frieden und demokratische Gesellschaft“ in einer neuen Phase befinde, in der historische Verantwortungen ohne Verzögerung erfüllt werden müssten. Nach den gesetzlichen Regelungen müssten gegenseitige praktische Schritte unternommen werden und die Gremien aktiv arbeiten, sagte er. Öcalan erklärte, dass Frieden dem Niederlegen der Waffen und die Politisierung einer demokratischen Politik und einer demokratischen Gesellschaft entspreche, und stellte fest, dass die Türkei vor einer historischen Chance für einen dauerhaften Frieden und eine demokratische Lösung stehe. Öcalan forderte, den Friedenswillen durch konkrete rechtliche und politische Regelungen abzusichern, und erklärte, dass der Prozess in einem empfindlichen Gleichgewicht voranschreite. Die Ereignisse in Rojava müssten auf der Grundlage von Dialog und Verhandlungen behandelt werden, sagte er. Die Delegation teilte mit, dass der Ansatz darauf abziele, den Frieden dauerhaft zu verankern, die demokratische Politik zu stärken und die Türkei zu demokratisieren.
Warum wichtig
Der Schwerpunkt der Erklärung liegt auf dem Hinweis, dass die Themen Frieden und demokratische Lösung nicht länger nur allgemeine Ziele bleiben dürften, sondern durch rechtliche Regelungen, gegenseitige praktische Schritte und die Arbeit der Gremien vorangebracht werden müssten. Dieser Rahmen zeigt, dass der Prozess nicht nur unter dem Aspekt des Niederlegens der Waffen, sondern zugleich mit der Stärkung des Bereichs der demokratischen Politik und der Erweiterung der gesellschaftlichen Grundlage betrachtet wird. Die Betonung, dass der Prozess in einem empfindlichen Gleichgewicht voranschreite, rückt insbesondere die Aspekte der Gegenseitigkeit und der Absicherung der zu unternehmenden Schritte in den Vordergrund. Die zentrale offene Frage ist, nach welchem Zeitplan die vorgeschlagenen rechtlichen und politischen Regelungen umgesetzt werden, wie die zuständigen Gremien betrieben werden sollen und wie die Entwicklungen in Rojava auf der Grundlage des Dialogs mit dem Prozess als Ganzem verknüpft werden.