Zahlreiche Social-Media-Konten, darunter die der Journalisten Şirin Payzın und İrfan Değirmenci sowie von soL Haber, Kadın Koalisyonu und Türkiye Kadın Dernekleri Federasyonu, wurden für Zugriffe aus der Türkei gesperrt. İfade Özgürlüğü Derneği teilte mit, die Entscheidungen seien im Rahmen von Einsätzen gegen LGBTİ+-Rechtsorganisationen und Aktivisten in 15 Provinzen getroffen worden. Die Konten seien von X in der Türkei bislang noch nicht unsichtbar gemacht worden.
Nach Beginn der Zugangssperren am 12. September waren am 13. September 32 X-Konten und am 14. September zahlreiche X- und Instagram-Konten gesperrt worden, darunter die der Zeitung Evrensel, von Uluslararası Af Örgütü Türkiye, Barış Akademisyenleri, MLSA und Ali İsmail Korkmaz Vakfı.
Warum das wichtig ist
Dass die Sperren von Journalisten über Frauenorganisationen und Menschenrechtsorganisationen bis hin zu Nachrichtenmedien reichen, zeigt, dass die mit den Einsätzen in 15 Provinzen verbundenen Entscheidungen nicht nur Akteure im Bereich der LGBTİ+-Rechte, sondern auch die öffentliche Verbreitung von Informationen betreffen. Die Chronologie vom 12. bis 14. September macht deutlich, dass sich die Entscheidungen nicht auf einen einmaligen Vorgang beschränkten, sondern nacheinander gegen verschiedene Gruppen von Konten richteten. Dass X die Konten in der Türkei bislang noch nicht unsichtbar gemacht hat, zeigt, dass derzeit eine Diskrepanz zwischen der rechtlichen Sperrentscheidung und dem tatsächlichen Zugang auf der Plattform besteht und die Entscheidung auf Plattformebene noch nicht umgesetzt wurde. Damit bleiben die Fragen offen, wie lange Nutzer auf die betreffenden Konten zugreifen können und ob die Plattform die Entscheidungen umsetzen wird.